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© Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Geheimsache Wasserpreis

Das Bündnis „NRW blickt durch“ kritisiert die Heimlichtuerei verschiedener Wasserversorger bei der Frage nach den Kosten und Gewinnen der lokalen Wasserversorgung. Die Transparenz-Initiative aus Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie, NABU NRW und der Antikorruptionsorganisation „Transparency Deutschland“ hat festgestellt, dass sich sieben Wasserversorger nicht in die Bücher schauen lassen. Diese zeichnet das Bündnis deshalb mit dem Negativpreis „Heimlichtuer des Monats“ aus: Die Stadtwerke Essen, den Hagener Versorger Mark-E Aktiengesellschaft, die DEW21 in Dortmund, die EWR GmbH in Remscheid, die Stadt Solingen, die Stadtwerke Detmold und Rhein-Energie AG in Köln.

Der Bund der Steuerzahler NRW hatte zehn lokale Trinkwasserversorger nach den Gründen für besonders hohe oder niedrige Trinkwasserentgelte gefragt. Außerdem hatte er Fragen zu den Kosten, einer Dividende und den Gewinnen gestellt.

Wenn es um Gewinne, Dividenden und Kapitalverzinsungen als Teile der Kostenkalkulation geht, hüllt man sich mancherorts gerne in Schweigen. So haben etwa die Stadtwerke Essen eine Anfrage nur schwammig beantwortet und keine Zahlen genannt. Die Mark-E Aktiengesellschaft, Wasserversorger in Hagen und Lüdenscheid, schweigt über solche Zahlen ebenso wie die DEW21 in Dortmund und die Stadt Solingen. Gleiches gilt für die EWR GmbH in Remscheid. Diese hat lediglich erklärt, dass der Wasserpreis nicht einmal kostendeckend sei. Allerdings erklärt die EWR durchaus nachvollziehbar, weshalb die Preise überdurchschnittlich hoch sind. Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) erklären nur, dass das Unternehmen keine Gewinne erziele. Gar nicht geantwortet haben die Stadtwerke Detmold und die RheinEnergie AG in Köln.

Transparenz gefordert

Gerade die kommunalen Beteiligungen sollten aber eine transparente und nachvollziehbare Kalkulation ihrer Kosten zu einer Selbstverständlichkeit machen. Mit dem „Heimlichtuer des Monats“ macht das Bündnis „NRW blickt durch“ regelmäßig auf Behörden und öffentliche Stellen aufmerksam, in denen es an Informationsbereitschaft und Transparenz mangelt. Um solche Mängel abzustellen, fordert das Bündnis ein Transparenzgesetz, das Stadtwerke mit kommunaler Beteiligung zur Veröffentlichung ihrer Kostenkalkulationen verpflichten würde.

Grundlage der Intransparenz-Kritik ist ein Vergleich der Kosten für die Frischwasser-Versorgung, den der Bund der Steuerzahler NRW für Städte ab 60.000 Einwohner in Nordrhein-Westfalen erstellt hat. Ergebnis: Während ein Haushalt in einem Einfamilienhaushalt in Lippstadt 1,95 Euro für einen Kubikmeter Wasser zahlt, werden in Essen 3,61 Euro fällig. Bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch in Höhe von 132 Kubikmeter bedeutet das einen Unterschied von rund 220 Euro im Jahr. Auch bei den Vierfamilienhäusern sind laut Steuerzahlerbund die Spannen groß. Bezahlt der Haushalt in Lippstadt 1,29 Euro pro Kubikmeter, sind es in Solingen 2,97 Euro. Aufs Jahr gesehen bezahlt ein Solinger Haushalt damit knapp 222 Euro mehr

Gründe für Preisunterschiede

Für die unterschiedliche Höhe der Frischwasserentgelte gibt es verschiedene Gründe. So sind je nach lokalen Gegebenheiten Pumpstationen und Druckerhöhungs- und -minderungsanlagen zur Wasserversorgung notwendig, die Kosten verursachen. Relevant ist auch die Zahl der ans Leitungsnetz angebundenen Kunden und die Art der Wassergewinnung. 

Heimlichtuer

Seit April 2014 küren wir öffentliche Stellen in NRW, wenn diese durch Auskunftsverweigerung auffallen oder bei ihrem Handeln Transparenzlücken für die Öffentlichkeit deutlich werden.

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Für interessierte Bürger, Verbände und Parteien bieten wir Vorträge zum Thema Transparenz und Informationsfreiheit an.
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