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© Flughafen Weeze

Stadtwerke Kevelaer verschweigen Bus-Kosten

Die Stadtwerke Kevelaer wollen nicht offenlegen, wie hoch die Kosten für die Linie 73 sind und in wie fern dieser Bus-Shuttle bezuschusst werden muss. Der Bund der Steuerzahler NRW hatte nach entsprechenden Hinweisen bei der Tochtergesellschaft der Stadt Kevelaer nachgefragt. Doch die Stadtwerke verweigerten die Auskunft.

Seit 2002 ist die Linie 73 in Betrieb. Von 4.35 Uhr bis 0.45 Uhr pendelt der Shuttle-Bus im Stundentakt zwischen dem Flughafen Niederrhein und Kevelaer hin und her. In erster Linie nutzen Angestellte des Flughafens den Bus, um zur Arbeit zu kommen, und Reisende auf dem Weg vom beziehungsweise zum Flughafen. Es werden aber immer wieder Stimmen laut, dass der Bus nicht ausgelastet und überdimensioniert sei. Kosten von 232.600 Euro stehen im Raum, denen nur 160.000 Euro Einnahmen durch Fahrtickets gegenüberstehen. Die Differenz von 72.600 Euro? Zahlt wahrscheinlich der Wasserkunde. Dies alles sind nicht bestätigte Zahlen. Die Stadtwerke Kevelaer verweigern die Auskunft.

Intransparenz schürt Misstrauen

Nun wäre es ein leichtes, die Zahlen offen zu legen. Denn, wer nichts zu verbergen hat, der kann auch alles zeigen. Nicht so die Stadtwerke Kevelaer. Hier verweist man auf die Vorschrift zur Geheimhaltung. Dem Bund der Steuerzahler NRW wurde mitgeteilt, dass „das Ergebnis der Ausschreibung vertraulich zu verwahren“ sei.

So ein Verhalten schürt das Misstrauen. Daher fordert das Bündnis „NRW blickt durch“, mit seinen Bündnispartnern Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie, Transparency Deutschland und NABU NRW ein Transparenzgesetz und die Freigabe von wesentlichen Unternehmensdaten von Firmen, an denen Kommunen beteiligt sind.

Mehr Transparenz nötig

Jeden Monat zeichnet der Bund der Steuerzahler NRW mit seinen Bündnispartnern Mehr Demokratie, Transparency Deutschland und NABU NRW eine Kommune mit dem wenig schmeichelhaften Titel „Heimlichtuer des Monats“ aus. Gekürt werden Städte und Kommunen, die durch Auskunftsverweigerung auffallen oder bei ihrem Handeln Transparenzlücken deutlich werden lassen. Die Auszeichnung „Heimlichtuer des Monats“ soll Defizite deutlich machen und zeigen, dass Städte und Kommunen mehr Transparenz schaffen müssen. 

Heimlichtuer

Seit April 2014 küren wir öffentliche Stellen in NRW, wenn diese durch Auskunftsverweigerung auffallen oder bei ihrem Handeln Transparenzlücken für die Öffentlichkeit deutlich werden.

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Für interessierte Bürger, Verbände und Parteien bieten wir Vorträge zum Thema Transparenz und Informationsfreiheit an.
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